Läuft Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege aus?

Eine Altenpflegerin nimmt in einem Pflegeheim einen Abstrich für einen Schnelltest zum Nachweis des Coronavirus. Eine Altenpflegerin nimmt in einem Pflegeheim einen Abstrich für einen Schnelltest zum Nachweis des Coronavirus.

Eine Altenpflegerin nimmt in einem Pflegeheim einen Abstrich für einen Schnelltest zum Nachweis des Coronavirus.

Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Ein weiteres Kapitel im Kampf um die Ausspruchspflicht gegen Corona: Die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen soll in Deutschland Geschichte werden. Der Grund dafür ist medizinisch.

DDie Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen läuft voraussichtlich Ende des Jahres aus. Grund sei die Dominanz der sogenannten immunresistenten Corona-Varianten, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Diese Erreger können der Immunantwort von geimpften und/oder genesenen Menschen besser entgehen als ihre Vorgänger.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ließ zuletzt offen, ob die Impfpflicht im Gesundheits- und Gesundheitswesen zum Jahresende ausläuft oder verlängert wird. „Wir werden vom Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängen, wie wir mit der Impfnachfrage in Einrichtungen umgehen“, sagte er im Oktober bei einer Regierungsumfrage im Bundestag auf die Frage, ob er das Gesetz auslaufen lassen oder verlängern wolle.

Seit Mitte März gilt die Impfpflicht in Einrichtungen. Gesundheitsämter können Mitarbeitern von Kliniken oder Pflegeeinrichtungen ein Tätigkeits- oder Betretungsverbot aussprechen, wenn sie auf Verlangen keinen Impf- oder Genesungsnachweis erbringen oder keine Bescheinigung über die Befreiung von der Impfung gegen das Coronavirus besitzen. Die gesetzliche Grundlage für die Impfpflicht läuft Ende des Jahres aus.

An dieser Regelung gab es immer wieder Kritik, unter anderem wegen des Aufwands bei der Umsetzung der Impfpflicht. Forderungen nach einem Ende wurden lauter aus Ländern und der Industrie.

Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, begrüßte das voraussichtliche Ende der Impfpflicht für Gesundheitspersonal im Zusammenhang mit den Einrichtungen. „Die Impfung schützt vor schwerer Erkrankung und Tod, aber nicht vor einer Übertragung des Virus“, sagte Brysch dem Handelsblatt. “Deshalb war die Forderung nach einer institutionellen Impfung von Anfang an erfolglos.” Viele Bundesländer und Gesundheitsämter haben Sanktionen bereits hinausgezögert.

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