Stand: 30.01.2023 21:41
Im Herbst wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Spitzenkandidat der SPD dürfte Bundesinnenministerin Feser werden – sie will Medienberichten zufolge trotz Wahlkampf auf ihrem Posten bleiben.
Bundesinnenministerin Nancy Fesser dürfte das Ministerium auch dann führen wollen, wenn die SPD-Spitzenkandidatin vor der Landtagswahl in Hessen auftaucht. Darauf habe sie sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz geeinigt, berichtete zunächst der „Süddeutschen Zeitung“ und dann dem „Handelsblatt“.
Demnach wird der Vorsitzende der hessischen SPD nur bei einem Wahlsieg nach Wiesbaden auf den Posten des Ministerpräsidenten wechseln. Dem Vernehmen nach soll Fäser bei einer Niederlage in Berlin bleiben und nicht als Oppositionsführer nach Hessen gehen.
Der “Hessen-Gipfel” soll Klarheit bringen
Am Freitag will sich Feser auf einer Klausurtagung des hessischen Landesverbandes „Hessengippel“ zu seinen Plänen äußern. Dass sie dort bei den Wahlen am 8. Oktober ihre Spitzenkandidatin erklären wird, gilt den Angaben zufolge als sicher. Ein Sprecher der hessischen SPD deutete eine mögliche Doppelfunktion der “Spekulation” an. Am Freitag soll jedoch eine „weise Entscheidung“ getroffen werden. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren.
Feder: „Herz in Hessen“
Mit der Aussage „Mein Herz schlägt für Hessen“ auf dem Parteitag im vergangenen Frühjahr schürte Fäser viele Erwartungen an die hessische SPD. Seither vermeidet die 52-Jährige jedoch beharrlich eine feste Aussage darüber, ob sie ihre politische Zukunft in ihrem Heimatland sieht. Vor seinem Wechsel nach Berlin war Feiser seit 1996 in der hessischen Kommunal- und Landespolitik aktiv und gehörte 18 Jahre lang dem Landtag an.
Nahezu alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien haben bereits angekündigt, mit welchen Spitzenkadern sie in den Wahlkampf gehen werden – außer SPD und Linkspartei. Allerdings ist Feiser in ihrem Landesverband die unangefochtene Nummer eins, sodass ihr eine Top-Anwärterin zugetraut wird. Die CDU schließt sich dem Kampf gegen den derzeitigen Ministerpräsidenten Boris Rain an. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir will für die Grünen kandidieren, die gemeinsam mit der CDU regieren.
Die CDU liegt in den Umfragen vorne
Der Wahlsieg der SPD in Hessen ist wegen der starken Konkurrenz von CDU und Grünen alles andere als sicher. Im Herbst erhielt die CDU bei der Dimap-Umfrage von Infratest im Auftrag des Hessischen Rundfunks 27 Prozent der Stimmen, die Grünen und die SPD jeweils 22 Prozent.
