Elbvertiefung: In Hamburg geht das Schlick-Drama in die nächste Runde

Hamburg Vertiefung der Elbe

Die nächste Runde im Schlick-Drama

Olaf Preuss, Wirtschaftsreporter

Bei Arbeiten zur Elbvertiefung holt ein Bagger Schlick aus dem Hafenbecken – doch die Sedimente kehren schnell wieder zurück Bei Arbeiten zur Elbvertiefung holt ein Bagger Schlick aus dem Hafenbecken – doch die Sedimente kehren schnell wieder zurück

Bei Arbeiten zur Elbvertiefung holt ein Bagger Schlick aus dem Hafenbecken – doch die Sedimente kehren schnell wieder zurück

Quelle: dpa

Bei der Bewertung der Elbvertiefung distanzieren sich die Grünen deutlich von der Hamburger SPD. Der Termin für den nächsten Krisengipfel steht nach WELT-Informationen bereits fest. Die Anforderungen diesbezüglich könnten unterschiedlicher kaum sein.

DDie Debatte um die Trübung der Elbe eskaliert innerhalb der rot-grünen Koalition weiter. „Die neunte Wasserstraßenanpassung ist endgültig gescheitert“, sagte Dominik Lorenzen, Ko-Vorsitzender der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft, am Mittwoch. „Jetzt ist die höchste Zeit für einen Gipfel, bei dem alle nach einem Weg aus dieser Krise suchen und vernünftige Lösungen für die großen Schiffe im Norden finden.“

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Bürgerschaft, widersprach seinem Fraktionskollegen und Koalitionspartner Lorenzen: „Das Konzept der Anpassung der Wasserstraße ist nicht gescheitert, die Bundesregierung hat die Erfüllung ihrer Aufgaben nicht erschwert“, sagte er. „Das ist absolut fahrlässiges Verhalten, und zwar gegenüber den Mitarbeitern des Hafens. An dieser Stelle erwarten wir nun, dass die Bundesregierung ihre Aufgaben endlich erfüllt.“

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Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Seeschifffahrt des Bundes, wiederholte zuvor in „Cajt“ die Ermittlungen seiner Behörde von Anfang November. Statt ursprünglich 1,90 Meter mehr Tiefgang sind nach der im Januar abgeschlossenen Elbvertiefung und -verbreiterung derzeit nur noch 20 bis 90 Zentimeter möglich.

Gipfel an der Spitze – Hamburg will „Kreisbagger“-Krise beenden.

Gründe dafür sind laut Witte die Verschiebung der Flusssohle nach Bauarbeiten, Sturmfluten aus der Nordsee und zu wenig Wasser aus dem Oberlauf der Elbe. Es könne „drei bis fünf Jahre“ dauern, bis das Flussbett durch Baggerarbeiten wieder seine geplante Tiefe erreicht. Erste Verbesserungen seien in „bis zu zwei Jahren“ zu erwarten, sagte Witte.

Am Donnerstag gab es schnelle Reaktionen aus Hamburg: Die Umweltverbände BUND, Nabu und WWF wiederholten ihre Forderung nach Rückzug der Bagger, die Hamburger Hafenwirtschaft forderte von der Bundesregierung eine schnelle Lösung des Schlammproblems. Es sei dringend erforderlich, „dass die Bundesregierung kurzfristig umsetzbare und unbürokratische Lösungen findet und Maßnahmen zur Wiederherstellung der angestrebten Wassertiefen in der Bundeswasserstraße Elbe ergreift“, sagte Norman Zurke, Geschäftsführer des Produktionshafens Hamburg .

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Nach Informationen von WELT treffen sich die Leiter der Landesämter und Senate aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg am 9. Dezember zu einem weiteren Krisengipfel, um eine langfristige Lösung für die Ablagerung von Sedimenten außerhalb der Unterelbe zu finden. Darüber haben die Wirtschafts- und Verkehrsminister der Küstenländer bereits am vergangenen Freitag in Hamburg beraten.

Hamburg will das sogenannte „Zirkulationsbaggern“ beenden, bei dem Sedimente aus dem Hafenbecken und dem Hamburger Elbabschnitt auf der Elbinsel Neßsand an der Landesgrenze zu Schleswig-Holstein abgelagert werden. Von dort wird der Schlamm innerhalb weniger Wochen nach Hamburg zurückgebracht. Der Vertrag Hamburgs mit Schleswig-Holstein zur Sedimentablagerung auf der Tonne E 3 vor Helgoland läuft Ende des Monats aus. Hamburg will deshalb kurzfristig Sediment auf die zu Hamburg gehörende Insel Scharhörn bei Cuxhafen bringen. Niedersachsen hat angekündigt, zu klagen.

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„Darüber sind wir noch im Dialog. „Gespräche laufen auf politischer und fachlicher Ebene“, sagte Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) gegenüber WELT. „Unser Ziel, Kreisbaggerungen zu vermeiden, wird von allen Ländern geteilt.“ Seine Behörde habe bereits Dokumente aktualisiert, „die die Vereinbarkeit des Vorhabens belegen“: „Wir wollen die Deponie an der Hamburger Außenelbe nur so lange nutzen, bis wir genügend Rahmenbedingungen für den Betrieb haben gegenüber anderen Deponien, die wir parallel untersuchen.”

Deutliche Differenzen in der Hamburger Regierungskoalition

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hatte vergangene Woche vorgeschlagen, das Gebiet auf der sogenannten „Tiefwasser-Trasse“ rund 30 Kilometer westlich von Helgoland als gemeinsames Entsorgungsgebiet des Bundes und der Küstenländer in Deutschland zu prüfen Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ). Das Areal könne voraussichtlich ab Herbst 2023 genutzt werden, sagte Lies auf einer Ministerkonferenz in Hamburg.

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WELT-Wirtschaftsreporter Olaf Preuss

In der rot-grünen Koalition in Hamburg werden Schlicks Differenzen jedoch immer deutlicher. „Wir müssen verstehen, dass die für den Transport von Großcontainern erforderlichen Tiefen trotz der jüngsten Elbvertiefung auf Dauer nicht zu halten sind“, sagte Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) der WELT.

Wie Niedersachsen und Schleswig-Holstein ist Kerstan gegen die Ablagerung von Elbschlick bei Scharhörn. „Der Schutz des Wattenmeeres liegt mir sehr am Herzen und jetzt brauchen wir einen Gipfel auf höchster politischer Ebene, um gemeinsam eine Strategie zu entwickeln. Wir stellen fest, dass sich Niedersachsen zu wenig eingebunden fühlt, aber dem kann abgeholfen werden.“

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