Bundeskanzler Olaf Scholz will morgen seinen Besuch in Peking antreten. Anhänger von Chinas Demokratiebewegung kritisieren die Reisepläne – und verweisen auf zahlreiche Menschenrechtsverletzungen.
In einem offenen Brief forderten 186 Dissidenten und andere kritische Intellektuelle aus China Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, seine für Donnerstag geplante Reise nach Peking abzusagen. Ein Appell an das Gewissen der Menschen in Deutschland und weltweit, ihre Stimme zu erheben: „Herr Scholz, bitte gehen Sie nicht nach China“, heißt es in dem Brief des digitalen Medienunternehmens Table.Media.
Unter den Unterzeichnern sind ehemalige Studentenführer der 1989 brutal unterdrückten demokratischen Bewegung wie Wang Dan und Wuer Kaixi oder der Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels 2012 in Berlin, Liao Yiu.
Das heutige China sei „nicht nur ein Zentralstaat“, sondern gleite langsam in Richtung einer „Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild“, heißt es in dem Bericht. Die Unterzeichner des Schreibens warfen der chinesischen Führung zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vor, unter anderem in den Autonomiegebieten Xinjiang, Tibet und der Inneren Mongolei, und beklagten „Völkermord“.
Menschenrechtsgruppen schätzen, dass Hunderttausende Uiguren und andere Minderheiten in den letzten Jahren in Umerziehungslager in Xinjiang geschickt wurden. Es gibt Vorwürfe wegen Folter, Misshandlung und Erziehung. Auch der World Uyghur Congress forderte Scholz auf, seine Reise nach China abzusagen. (dpa)
